[Politik} Auflösung der Gesetze

[BATMAN]

Neue Abbaugebiete für Kohle sind ja toll, aber warum haben wir den den neueste Technologie?
Weils bei und viel schwieriger und durch die benötigte Technologie auch kostenaufwendiger ist, um an die Kohle ran zu kommen.

[bunny]

weil der abbau in deutschalnd in grösseren tiefen stattfindet, und in es nirgendswo so aufwändig und schwierig ist die kohle abzubaun. deswegen werden die maschinen nicht nur in deutschland gebaut, sondern auch getestet, denn was hier hält, hält auch überall sonst!

wir sind scheinbar die einzigen die passende maschinen für china baun können!

und wie gesagt, da die preise für kohle genau wie die preise für öl am steigen sind, kann es sich bald wieder lohnen in deutschland abzubaun!

also dreifach gut, bei hohen preisen lohnt es sich wieder selbst zu produzieren, dadurch entstehen arbeitsplätze, und als bonus gibts auch noch was für den export zu tun!

und noch was, da deutschland auf dem gebiet der erneuerbaren enrgiequellen auf platz eins ist, wird gerade dieser industriezweig in den nächsten jahren boomen, denn wenn öl und kohle zu teuer wird wird die nachfrage nach den erneuerbaren energiequellen immer grösser, was wiederrum den preis senkt, und durch den export der technologie auch wieder geld reinbringt!

[georg]

Wiedervereinigungssuppe eingebrockt?
was hätte damals andres passieren sollen?

Das hast du falsch verstanden: Klar ist die Wiedervereinigung gut, aber es hätte damals nicht alles abgesegnet werden dürfen was finanziell einfach nicht machbar ist.

[Joker]

also ich finde die vertrauensfrage ist ein witz. und sinn macht sie in meinen augen nicht, da nicht ein mal sicher ist dass damit das erreicht wird was erreicht werden soll.

sonst wäre sie auch unsinnig

Ich will zu dem thema nur folgendes beitragen, da meiner meinung nach politik zu den dingen gehört, über die man sich persönlich austauschen sollte in einer ruhigen minute;
Obwohl hier wirklich viel sinnvolles (meiner meinung nach) geschrieben wurde (georg & batman):

1. Toll das der Wutz auch normal schreiben kann
2. Ich würde gerne mal ein paar Politiker verschlagen
(aus 1000. von Gründen)

Greetz

[rembox]

Regierung selbst auflösen und Neuwahlen ausrufen kann.. daher ist das was jetzt passiert - so wurde mir gesagt - der einzige Weg wenn man Neuwahlen will

Also wenn ich das richtig verstehe, vergisst du da eine Methode,welche ich persönlich begrüssen würde.Es besteht ja gerade die Debatte über die Veränderung des Grundgesetztes, so soll sich der Bundestag eigenständig auflösen können, ohne dieses ganze Rundherum. Dies kann natürlich nur mit einer sehr hohen Mehrheit erfolgreich sein. Mit Weimar braucht mir das auch keiner vergleichen, da hier einige Fehler von damals schon ausgebessert worden.In der Weimarer Republik konnte man einzelne Minister abschießen ohne Neue wählen zu müssen
2. Es gab nicht die 5%-Hürde, wodurch jede Brot-und-Butter-Partei mit ein paar Stimmchen schon einen Sitz im Reichstag erlangen konnte, wodurch die Demokratischen Zentrumspartei von Zentrum, SPD, etc. von den Faschistischen und Kommunistischen Parteien immer mehr in Zange genommen wurden
3. Der Bundespräsident hat eigentlich heute nur noch die gleichen Aufgaben wie der König/in in einer Parlentarischen Monarchie und ist kein Ersatzkaiser wie zur Weimarer Republik.

Bonn ist nicht Weimar

@Rooky, hast du daran gezweifelt?

edit: natürlich wird diese Methode durch ein paar dämliche Quertreiber blockiert die gleich Dicht machen und ne Verfassungsklage einrechen, ausserdem wurde diese Diskussion schon 2 mal geführt und wurde immer eliminiert.

[Nuke]

Welch wuderbares Thema

Um ersteinmal beim eigentlichen Thema - der Vertrauensfrage - zu bleiben, hier nochmal meine Auffassung der Situation.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen gestatten in der jetztigen Situation durchaus die Auflösung des Bundestages.
Das oftmals zitierte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes schreibt zwar vor, dass unter gewissen Bedingungen eine Auflösung des Bundestages unzulässig ist, doch diese Bedingungen sind in der jetztigen Situation imho einfach nicht gegeben (zumindest nach allgemeiner Rechtsauslegung).

Über den Sinn und Unsinn von Neuwahlen braucht man derzeit eigentlich nicht viele Worte zu verlieren.
Rot-Grün ist am Ende. Sicherlich hatten Schröder und Co nach 16Jahren Kohl auch die eine oder andere Leiche im Keller zu bergen, doch dass alle Schuld der Vorgängerregierung angelastet wird halte ich für etwas weit herbeigeholt.
Wer 1998 in den Wahlkampf zieht und die Forderung der CDU nach einer Rentenreform als utopisch zurückweißt, nur um sie selber einige Jahre später in die Tat umzusetzen verweist eigentlich darauf, dass der Wahlkampf vor allem von populistischen Positionen und nicht von inhaltlichen Konzepten geprägt ist.
Besonders deutlich wird dies meiner Meinung nach, wenn man die Grünen nach den Folgen ihrer Regierungsarbeit fragt:
Homoehe, regenerative Energien, Doppelte Staatsbürgerschaft und der Atomausstieg werden als die großen Erfolge der Rot-Grünen Politik gefeiert.
Edel sei der Mensch, hilfreich und gut - die Grünen vergessen meiner Meinung durch die Beschränkung des Regierens auf solche Aspekte einfach, dass Deutschland dringendere Problem hat, als diese Dinge.
Was nutzt einem Windenergie die keiner bezahlen kann und die dort produziert wird, wo es keine Abnehmer für sie gibt??
Bei allem muss man aber auch sagen, dass Schröder meiner Meinung nach seinen Job vverhältnismäßig gut gemacht hat.
Ihm persönlich ist die Misere am wenigsten anzulasten, vielmehr hat er mit der Agenda 2010 probiert die Gegebenheit so zu verändern, dass sich die Bedingungen für alle in der Zukunft wieder verbessern.

Die Wiedervereinigung.
Dieses Thema bedarf einer gewissen Sensibilität. Sicherlich kann man nur Georg recht geben, dass ein Umtauschkurs von 1:1 bzw. dann 1:2 ein absoluter Wahnsinn war, dennoch darf man an dieser Stelle nicht nur wirtschaftlich denken.
Manche Historiker argumentieren, dass es die Wiedervereinigung so oder so gegeben hätte, ich erinnere an dieser Stelle an manche Plakate, die sagten:
"Kommt die DM nich zu uns, so kommen wir zu ihr."
Mit der Öffnung der Grenzen stieg die Anzahl der Übersiedler rapide an, wenn man sich nicht zu einer solchen Lösung bereit erklärt hätte, stünde man nun unter Umständen vor der Situation, dass alles was noch laufen und arbeiten könnte in den Westen abgewandert wäre, da der Osten mit der Öffnung für die internationalen Märkte völlig zusammengebrochen wäre. Ob dies so viel besser gewsen wäre - ich bezweifle es.

Der steuerliche Aspekt
Aufgrund meines Berufes kenne ich mich mit diesen Dingen ein wenig aus und ich muss sagen, dass das ganze nicht so einfach ist, wie man gerne mutmaßt.
Es stimmt zwar durchaus, dass ihr in AUT sehr gut mti 20% MWst leben könnt, nur müsst ihr berücksichtigen, dass von eurem Bruttogehalt doche einiges mehr zum Ende des Monats auf eurem Konto landet, als bei einem deutschen Arbeitnehmer.
Die Lohnnebenkosten sind in Deutschland einfach zu hoch, was dazu führt, dass es in Deutschland verdammt teuer ist Leute einzustellen. Da der Arbeitnehmer ja auch nicht zum Nulltarif arbeiten möchte.

Die Reichensteuer
Sicherlich eine interessante Idee - nur leider nichts als wahlkampfgetöse.
Wer über ein jährliches EInkommen von 500.000€ oder mehr verfügt ist in der Regel ohne Probleme in der Lage dieses ins Ausland zu verlagern.
Die Folge ist ganz einfach, dass niemand mehr in Deutschland seine Steuern zahlt und damit die Steuereinnahmen ehr zurückgehen, als ansteigen werden - Hauptsache die "linken" sind beruhigt.

An mancher Stelle wurde gesagt, dass die Parteien - allesamt - nur für die "Großen" und nicht für die "kleinen" da sind.
Tut mir leid, aber diese oft getroffene Aussage ist meiner Meinung nach vor allem auf Unkenntnis der Begebenheiten zurückzuführen!
Es ist einfach eine Tatsache, dass die politischen Zusammenhänge und Wechselwirkungen nicht an sofort erkennbar sind.
Lasst uns dazu einfach mal ein Beispiel erläutern:
Der Kündigungsschutz stellt sicherlich eines dieser Theman dar.
Auf den ersten Blick hilft er nur den Unternehmen, da diese nach Lust und Laune feuern können und sich in Zukunft einen Scheiß um ihre Angestellten kümmern müssen, doch man kann das ganze auch von einer anderen Seite betrachten.
Wem hilft dieses Kündigungsschutz?
Sicherlich ist ein Abbau des Kündigungsschutz für die Unternehmen ein Vorteil - keine Frage - doch auch die Arbeitslosen profitieren stark davon! Warum? Nun, mit wirtschaftlichen und arbeitsrechtlichen Schutzmethoden ist es in der Regel so, dass sie die Leute schützen, die sich "innen" (sprich in Arbeit) befinden, wohingegen alle die "draussen" (arbeitslos) sind, benachteiligt werden.
Neueinstellungen werden von solchen Regelungen schlichtweg erschwert.

Was die Subventionen betrifft, so ist ein Abbau sicherlich das wichtigste Ziel, aber auch dieser kann (leider!) nicht über Nacht erfolgen.
Jeder Kohle-Kumpel wird mit Steuergeldern in der Höhe von 100.000€ pro Jahr subventioniert - die Zahl sagt alles.
Dass man sogar noch junge Leute für diesen Beruf ausbildet ist meiner Meinung nach der blanke Wahnsinn und einfach fahrlässig.


Ob die CDU in der Lage ist diese Dinge besser zu mahcen weiß ich nicht, auf der anderen Seite habe ich den Eindruck, dass dort offener mit den Problemen umgegangen wird, doch was davon übrig ist, wenn man in der Regierungsverantwortung steht ist eine andere Frage.

Eine allerletzte Anmerkung zu den vielfachen Politikerschelten - sicherlich ist es nachvollziehbar, dass man sich darüber aufregt, dass dort nicht alles so löuft, wie es sollte, aber vielleicht sollte sich auch jeder an die eigene Nase fassen!
Wenn man der Meinung ist, dass dort alles scheiße ist, dann kann man ja durchaus probieren das ganze selber besser zu machen. Angeblich bekommt man dort ja für die eigene Faulheit besonders viel Geld .

[seine Dudeheit]

Bonn ist nicht Weimar

was hat bonn jetz damit zu tun?

Die Reichensteuer
Sicherlich eine interessante Idee - nur leider nichts als wahlkampfgetöse.
Wer über ein jährliches EInkommen von 500.000€ oder mehr verfügt ist in der Regel ohne Probleme in der Lage dieses ins Ausland zu verlagern.
Die Folge ist ganz einfach, dass niemand mehr in Deutschland seine Steuern zahlt und damit die Steuereinnahmen ehr zurückgehen, als ansteigen werden - Hauptsache die "linken" sind beruhigt.

genau so ist es

[der koch]

ich hab mir jetzt alles durchgelesen und sehe euch kann nur eines helfen:

wir schicken euch den jörgl rüber

der weiß alles, kann alles und wir sind ihn endlich los

[TrailstaR]

Wiedervereinigungssuppe eingebrockt?
was hätte damals andres passieren sollen? der osten deutschlands war von der eigenen regierung total runtergewirtschaftet. da ging nix mehr. das fass war kurz vorm überlaufen.
übrigens gewisse parallelen zu heute, wie ich finde. die cdu/fdp regierung von damals waren wohl auch nicht die einzigen, welche die wiedervereinigung angestrebt haben. die spd regierung der vorjahre hatte das gleiche lange vorher angestrebt. 89 war halt schicht im schacht. für die cdu/fdp eher ne glückssituation sich die loorbeeren aufsetzen zu können oder ben als buhmann dazustehen.

allerdings war auch damals schon zu erkennen , dass das "wirtschaftswunder" nich ewig weitergehn kann und wieso man dann freiwillig die hochverschuldete DDR in den Westen miteingliedert? jeder Manager hätte sich aus wirtschaftlicher sicht nur an den kopf langen können und das nicht gemacht! Wir deutschen, die schon damals nich fähig waren einen Staat so zu führen dass wir schwarze zahlen schreiben legen noch einen Drauf und machen Freiwillig noch mehr Schulden. Was hat dem Westen die DDR gebracht???(aufbauhilfe ost, was sonst?)

Auch aus Außenpolitischer Sicht wars doch nicht wirklich nötig... die UDSSR war weg, kalter Krieg vorbei

Ein "partnerschaftliches" Verhältnis wäre um einiges besser gewesen als sich sofort wiederzuvereinigen!

dennoch back2topic:

Die Vertrauensfrage an den BUndestag zu stellen war in meinen Augen nicht wirklich ein Zeichen eines starken Kanzlers. Schröder hat so seine politische unfähigkeit praktisch zugegebn, nur um vllt nochmal gewählt zu werden da die SPD natürlich nun einen Strategischen Vorteil hat(die ham ja schon vorher damit rechnen können und sicher schon ihr parteiprogramm nur rückn nicht mit allem raus)

Außerdem ist die Vertrauensfrage nicht für solche Fälle gemacht... wo war gerade hier der notfall?? also gut es gab einen politischen Stillstand, aber in so einer Zeit muss man versuchen Zusammenzuarbeiten und auch KOmpromissbereit sein. Ich denke für die deutsche Bevölkerung ist dies keine gute Sache. Schröder darf nicht einfahc so seine politik hinschmeißen, so nach dem MOtto kein Bog mehr. Er ist als Kanzler für 4 Jahre gewählt und das ist auch vertraglich so festgehalten!


Jetzt wird wieder ein halbes Jahr lang die komplette Politik Stillstehen, reformpausen usw. Alles wird nur Wahlkampf machen und dass ist in unserer Lage nicht wirklich gut wertvolle zeit zu verschwenden.

Für gut befinden können das echt nur stupides Wahlvieh oder Arbeitslose trottel die sich so drauf freuen können als protestwähler den kanzler zu bestrafen.

ich hoff auf jeden fall dass das BVG noch vorher einkreift bevor es zu wiederwahlen kommt!

[TrailstaR]

@Wutz: gutes thema, hat mein Bild von dir gebessert^^. doch kein kiddie

hab mich aber echt gewundert wo das thema bleibt!

[Tyrolens]

Der Landwirtschaft sollten höher Umweltauflagen auferlegt werden, dann würde sich auch wieder kleinere Ölobetriebe rechnen.
Nen normaler Bauerhof hat doch keine Chance auf dem Markt gegen die gigantischen Höfe die im Norden Deutschlands stehen, aber da ihm eine Abnahme staatlich zugesichert ist, wird halt weiter gewirtschaftet. Gäbs striktere Umweltauflagen, hätten auch die Hühnerfarmen in Polen Konkurrenz und die regionale Landwirtschaft hätte wieder echte Abnehmer. Allein was an Vieh auf Grund von Kostenersparnis durch die Gegend gekarrt wird ist doch Wahnsinn.
Als Nebeneffekt müßte man sich auch nicht eckeln vor dem Zeug.

Aber aber, mein Herr.
Großbetriebe haben heute fast immer die höheren Standards zu erfüllen, als Kleinbetriebe, die nebenher irgendwo im Hinterhof geführt werden.
Umweltauflagen sehen in der Landwirtschaft heute so aus, dass du jede Maßnahme fast wie bei einer doppelten Buchführung dukumentieren mußt. Wird alles per GPS auf den m² genau erfaßt.
Ist aber eh alles irrelevant, weil heute in Mitteleuropa Betriebe mit einer Größe von 300 bis 1000 ha am rentabelsten sind. Egal, wie hoch die Umweltauflagen u.dgl. sind.

Darum ist's ganz einfach. Entweder Subventionen oder Produktion zu Weltmarktkonditionen.

[BATMAN]

Ganau das brauchen wir.
Das weltmarkt konforme Rindvieh, damit wir es lebent nach Agypten schicken können um im Gegenzug Rinderhälften aus der Türkei zu importieren.

Tierhaltung sollte artgerecht sein und nicht noch ökonomischen Prizipien optimiert.
Was hat die größe eines Betriebes mit der Art der Tierhaltung zu tun?
Egal ob 100, 1000 oder 10.000 ha. Legebatterien, unnatürliche Tiermaßtpraktiken, Tiertransporte weit über Ländergrenzen ... gehören eifach veboten.

[bunny]

Tierhaltung sollte artgerecht sein und nicht noch ökonomischen Prizipien optimiert.
Was hat die größe eines Betriebes mit der Art der Tierhaltung zu tun?
Egal ob 100, 1000 oder 10.000 ha. Legebatterien, unnatürliche Tiermaßtpraktiken, Tiertransporte weit über Ländergrenzen ... gehören eifach veboten.

genau so siehts aus!

[der koch]

das war eine der besten aussagen die ich bis jetzt gelesen hab

wir verwenden in unserem restaurant nur fleisch aus der region von bio bauern mit artgerechter haltung. das fleisch kostet zwar etwas mehr dafür kann man die qualität nicht mit so mastvieh vergleichen. die kunden zahlen zwar einen etwas höheren preis für ihr essen und trotzdem laufen sie uns die bude ein.

landwirtschaft soll nicht zur tierfabrik verkommen wo der "bauer" keinen bezug zu seinen tieren mehr hat.

[Tyrolens]

Was hat die größe eines Betriebes mit der Art der Tierhaltung zu tun?

Eben nix. Ich kenne einen 6000 ha Betrieb der produziert ausschließlich Bio zu höchsten Standards. Ebenso kenne ich einen 5 ha Betrieb, bei dem traue ich mich nicht mal den Stall zu betreten.